Brandenburgs Koalition plant Ausnahme für digitale Supermärkte!

Saarlouis, Deutschland - Die SPD/BSW-Koalition in Brandenburg öffnet sich der Idee, kleine digitale Supermärkte, auch Smart Stores genannt, an Sonn- und Feiertagen zuzulassen. Diese Initiative wird von der Arbeitsschutzministerin Britta Müller befürwortet, die auf die Notwendigkeit von Veränderungen insbesondere in ländlichen Regionen hinweist. Wie die Borkener Zeitung berichtet, könnten Smart Stores dazu beitragen, Versorgungsengpässe zu verhindern. Ein Austausch mit den Kommunen über vollautomatisierte Verkaufsstellen ist für September geplant.
Nadine Graßmel, Vizefraktionschefin der SPD, unterstützt die Ausnahmen für diese modernen Verkaufsboxen. In Brandenburg sind aktuell sechs Sonn- oder Feiertage pro Jahr für Ladenöffnungen aus besonderen Anlässen freigegeben, was die Diskussion über die Ausweitung der Öffnungszeiten neu entfacht hat. Der Landtag hat einen Antrag der CDU für eine Erweiterung der Sonntagsöffnung abgelehnt, da Müller auf den verfassungsrechtlichen Schutz der Arbeitsruhe an Sonn- und Feiertagen verweist.
Politische Debatte über Öffnungszeiten
Während die CDU-Fraktion eine Erhöhung der erlaubten Sonntagsöffnungen auf zehn Tage fordert, kritisiert der AfD-Fraktionschef Hans-Christian Berndt die CDU in Bezug auf ihren christlichen Anspruch. Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU, Frank Bommert, betont die Notwendigkeit, Einzelhändlern in Schwierigkeiten mehr Möglichkeiten zu bieten. Die Industrie- und Handelskammern (IHK) haben bereits bemängelt, dass das bestehende Ladenöffnungsgesetz antiquiert sei und fordern innovative Geschäftsmodelle, die dem Beispiel anderer Bundesländer folgen.
In Hessen beispielsweise dürfen vollautomatisierte Verkaufsstellen bereits an Sonn- und Feiertagen öffnen, nachdem alle Fraktionen für eine Gesetzesänderung gestimmt haben. Dies zeigt einen Trend hin zu mehr Flexibilität bei den Öffnungszeiten, den auch andere Bundesländer wie Baden-Württemberg und Schleswig-Holstein verfolgen. In Schleswig-Holstein plant man ebenfalls die Genehmigung für vollautomatisierte Geschäfte und denkt über eine Ausweitung der Öffnungszeiten nach, wie die Evangelische Seite berichtet.
Vergleich der Bundesländer
Die Regelungen zur Ladenöffnung variieren stark zwischen den Bundesländern. Hier ein Überblick:
Bundesland | Erlaubte Öffnungszeiten an Sonn- und Feiertagen |
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Hessen | Vollautomatisierte Verkaufsstellen erlaubt |
Baden-Württemberg | Pläne zur Genehmigung in Arbeit |
Bayern | Gesetz noch in alter Regelung; Neuregelung in Planung |
Brandenburg | Sechs Feiertage im Jahr erlaubt |
Sachsen | Disskusion über mehr Freiheit bei Sonntagsöffnungen |
Brandenburg folgt damit einem Trend, der in mehreren Bundesländern zu beobachten ist. Die Idee von Smart Stores könnte insbesondere in kleineren Städten einen wertvollen Beitrag zur Versorgung leisten, während gleichzeitig die Debatte um die Arbeitsruhe und die Tradition der Sonntagsschließungen weitergeht.
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Ort | Saarlouis, Deutschland |
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