Abschiebeflüge nach Afghanistan: Befürchtungen und widersprüchliche Informationen

Rheinland-Pfalz, Deutschland - Aktuell stehen Dutzende Afghanen in Deutschland unter dem Druck der Abschiebehaft. Diese Situation wirft nicht nur rechtliche, sondern auch humanitäre Fragen auf. Laut taz sind viele der Betroffenen bereits seit über sechs Monaten in Haft und Anzeichen für bevorstehende Abschiebungen mehren sich, während die Behörden möglicherweise einen Abschiebeflug in der nächsten Woche planen.

Besonders besorgt äußern sich Organisationen wie der Sächsische Flüchtlingsrat, die vor den bevorstehenden Maßnahmen warnen. Mitte Juni befanden sich bundesweit 40 bis 50 straffällige afghanische Geflüchtete in Haft, mit bestätigten Fällen in Bundesländern wie Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg, Bayern, Nordrhein-Westfalen und Sachsen. In Bayern etwa sind fünf Afghanen und in Nordrhein-Westfalen ebenfalls fünf Afghanen in Abschiebehaft. Baden-Württemberg hat neun Afghanen in der Haftanstalt in Pforzheim untergebracht, während Rheinland-Pfalz eine mittlere einstellige Zahl an Abschiebungen angeordnet hat.

Rechtslage und Kritiken

Die rechtliche Grundlage für die Abschiebehaft ist umstritten. Diese kann bis zu sechs Monate dauern, in Ausnahmefällen sogar bis zu 18 Monate. In der Praxis wurde festgestellt, dass einige Gerichte die Haft nicht mehr verlängern, während andere sie bis September fortsetzen. Kritiker argumentieren, dass eine Abschiebehaft ohne konkrete Aussicht auf eine bevorstehende Abschiebung unzulässig sei.

Ein weiteres Problem stellt die Tatsache dar, dass in Deutschland derzeit etwa 11.500 Afghaninnen und Afghanen ausreisepflichtig sind, was die Durchsetzung von Abschiebungen zusätzlich erschwert. Die Bundesregierung plant jedoch, diese Situation zu adressieren, wobei bereits im August 2024 die erste Abschiebung nach der Machtübernahme der Taliban stattfand. In dieser Aktion wurden 28 afghanische Straftäter nach Kabul zurückgeschickt, was über Katar nach einem klaren Plan durchführte. Tagesschau berichtet, dass Innenminister Dobrindt den Vorschlag gemacht hat, direkte Gespräche mit den Taliban zu führen.

Diplomatische Schwierigkeiten

Die Umstände um diese Gespräche sind jedoch komplex. Die Taliban haben angedeutet, dass sie Gespräche anstreben, fordern jedoch eine Anerkennung ihrer Herrschaft, was die Bundesregierung vor ein Dilemma stellt. Regierungssprecher Kornelius hat betont, dass Deutschland die Taliban nicht als legitime Regierung anerkennt, jedoch Abschiebungen nach Syrien und Afghanistan im Koalitionsvertrag verankert sind.

Zusätzlich hat sich ein Streit zwischen Deutschland und Pakistan um die Unterbringung afghanischer Flüchtlinge verschärft. Pakistan hatte ein Ultimatum zur Ausfliegung von 2.500 Afghanen gestellt, welches am 30. Juni verstrich, gefolgt von Razzien in Gästehäusern. Diese Entwicklungen könnten die Situation für viele afghanische Flüchtlinge in Deutschland weiter verkomplizieren.