Rheinland-Pfalz: Schnellerer Bau von Brücken und Radwegen geplant!

Rheinland-Pfalz, Deutschland - Die Landesregierung von Rheinland-Pfalz hat Maßnahmen angekündigt, um den Bau von Straßen, Brücken und Radwegen zu beschleunigen. Ein neuer Gesetzentwurf soll die Planungs- und Genehmigungsprozesse der Infrastrukturprojekte vereinfachen. Ziel dieser Initiative ist es, Investitionen schneller umzusetzen und somit die Infrastruktur des Bundeslandes entscheidend zu verbessern. Verkehrsministerin Daniela Schmitt bezeichnete das Vorhaben als „Boost für unsere Infrastrukturprojekte“ und kündigte eine umfassende Entlastung von Bürokratie an. Die Änderungen orientieren sich am Genehmigungsbeschleunigungsgesetz des Bundes.

Der Gesetzentwurf, der in den kommenden Wochen dem Ministerrat vorgelegt werden soll, sieht insbesondere vor, dass die Sanierung von Brücken künftig zügiger erfolgt. Diese Reformen sind Teil eines umfassenden Bürokratieentlastungspakets der Landesregierung, das darauf abzielt, die Planungsprozesse für Infrastrukturprojekte erheblich zu vereinfachen.

Vereinfachungen im Detail

Ministerin Schmitt erläuterte die spezifischen Verbesserungen für Infrastrukturprojekte. So können künftig Ersatzneubauten unterhaltungsbedingter Brücken ohne Planfeststellung durchgeführt werden, wenn sie Teil einer unselbständigen Ausbaumaßnahme sind und nicht länger als 1,5 Kilometer sind. Für unselbständige Radwege bis zu 10 Kilometern ist keine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) mehr erforderlich. Beim Straßenbau gelten ähnliche Lockerungen: Vereinfachungen auf Bundesebene werden auch auf Landesebene wirksam, wobei die UVP beibehalten wird, jedoch dort entlastet wird, wo kein substanzieller Eingriff vorliegt.

Ein weiterer bedeutender Schritt in diesem Prozess ist die Digitalisierung der Planfeststellungsverfahren, die von der Einreichung bis zur Veröffentlichung einen modernisierten und effizienteren Ablauf verspricht. Diese digitalen Änderungen sollen die Bearbeitungszeiten erheblich verkürzen und den Betroffenen eine klare, nachvollziehbare Struktur bieten.

Nächste Schritte und Ausblick

Der Gesetzentwurf wird in den nächsten Wochen in den Ministerrat eingebracht und anschließend im Landtag behandelt. Die Landesregierung strebt einen zügigen Beschluss der neuen Regelungen an, um die geplanten Verbesserungen so schnell wie möglich in die Praxis umzusetzen. Diese Anstrengungen sind nicht nur für den Bau von Brücken und Radwegen von Bedeutung, sondern umfassen auch eine grundlegende Überholung der Abläufe im Straßenbau.

Die Initiative von Ministerin Schmitt steht exemplarisch für den Bemühen der Regierungsstelle, die Infrastruktur in Rheinland-Pfalz zukunftsfähig und den Anforderungen der Bürger gerecht zu gestalten. Durch die geplanten Vereinfachungen wird ein wesentlicher Schritt in Richtung einer modernen und effektiven Infrastrukturentwicklung unternommen, wie es Ak-Kurier und Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz berichten.