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AfD-Stadtratsfraktion Trier verliert Namensrechte – Umbenennung geplant!
Die AfD-Fraktion in Trier muss sich umbenennen, nachdem Michael Frisch die Partei verließ. Konflikte führten zur Namensentziehung.
AfD-Stadtratsfraktion Trier verliert Namensrechte – Umbenennung geplant!
Die AfD-Fraktion im Trierer Stadtrat wird künftig nicht mehr unter ihrem bekannten Namen auftreten können. Dies gab Michael Frisch, der Vorsitzende der Fraktion, bekannt, nachdem die AfD-Landespartei der Trierer Fraktion die Nutzungsrechte für den Namen AfD entzogen hat. Der Konflikt zwischen der Landespartei und der Trierer Stadtratsfraktion zieht sich bereits seit einigen Monaten und hat in der letzten Zeit immer mehr an Intensität gewonnen. Laut den Berichten von SWR sind die Spannungen unter anderem auf die Entscheidung von Frisch zurückzuführen, im August 2023 aus der Partei auszutreten.
Michael Frisch trat bereits 2016 in den Landtag ein und war bis Mai 2022 Landeschef der AfD in Rheinland-Pfalz. Nach seiner Abwahl als Landeschef fungierte er bis November 2023 als Vorsitzender der Landtagsfraktion. Trotz seines Austritts aus der Partei führt er die Trierer AfD-Stadtratsfraktion weiterhin. Die Landespartei kritisierte Frisch für seine Vorwürfe gegen die AfD Rheinland-Pfalz und bezeichnete ihn als nicht mehr tragbar.
Neue Ausrichtung unter „Die Demokraten“
Die Trierer Stadtratsfraktion plant, sich unter dem neuen Namen „Die Demokraten“ neu zu formieren. Laut Frisch bedauert die Fraktion das Vorgehen des Landesvorstands, möchte jedoch einem Rechtsstreit aus dem Weg gehen. Der AfD-Landesverbandssprecher Robin Classen erklärte, dass ein Fraktionsvorsitzender, der die Partei verlässt, den Namen AfD nicht mehr legitim nutzen könne.
Von den fünf Mitgliedern der ursprünglich bestehenden Fraktion hat Franz Thiel die Gruppe verlassen; die restlichen vier Mitglieder planen, in der neuen Fraktion zu verbleiben. Trotz der internen Turbulenzen haben sich die AfD im Trierer Stadtrat und der AfD-Kreisvorstand zuletzt hinter Michael Frisch gestellt, was die anhaltende Unterstützung bezeugt.
Michael Frisch als Fraktionsvorsitzender
Michael Frisch wurde zudem neu als Fraktionsvorsitzender im Mainzer Landtag bestätigt. Seine Wahl fand laut dem Volksfreund einstimmig statt. Jan Bollinger wurde als erster stellvertretender Vorsitzender gewählt, während Iris Nieland die Rolle der stellvertretenden Vorsitzenden nach einer Abstimmung gegen Joachim Paul übernimmt. Paul, der früher als möglicher AfD-Landeschef galt, hat in den letzten Monaten an Einfluss verloren.
Die AfD musste sich in der letzten Zeit zudem mit internen Schwierigkeiten auseinandersetzen, insbesondere im Hinblick auf eigene frühere Mitarbeiter und die Beobachtung durch den Verfassungsschutz. Dies hat die Wählerschaft beeinflusst, sodass bei der letzten Landtagswahl in Rheinland-Pfalz nur 8,3 Prozent der Stimmen erzielt wurden, was einen Rückgang gegenüber 12,6 Prozent bei der Wahl 2016 darstellt.